Verkehr
weitere Zuständigkeiten |
---|
Überwachung des ruhenden und fließenden Verkehrs, Verfolgung und Ahndung von Ordnungswidrigkeiten entsprechend dem Straßenverkehrsgesetz (StVG) und der Straßenverkehrsordnung (StVO)
|
Bearbeitung von Sondernutzungen im öffentlichen Verkehrsraum entsprechend dem Sächsischen Straßengesetz (SächsStrG) und der Sondernutzungssatzung
|
Bearbeitung von Ausnahmegenehmigungen gemäß § 46 (1) StVO
|
Erlass von verkehrsrechtlichen Anordnungen gemäß § 45 (6) StVO für Arbeiten im öffentlichen Verkehrsraum
|
Verkehrsrechtliche Probleme allgemeiner Art (z.B. Aufstellen von Verkehrszeichen)
|
Wahrnehmung der Aufgaben des gemeindlichen Vollzugsdienstes, Parkerleichterungen für außergewöhnlich Gehbehinderte
|