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Stadtrat

Datum / Uhrzeit:

28. November 2012,  17:00 Uhr

Ort:

Pestalozzistraße 6, Ratssaal, Zimmer 19, 2. Etage

Tagesordnung:

öffentlicher Teil:
Freiwillige Feuerwehr Radebeul
Einwohnerfragestunde

1. Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit
(§ 39 SächsGemO)
2. Änderung, Erweiterung und Bestätigung der Tagesordnung (§ 38 Abs. 1 SächsGemO)
3. Bestätigung der Niederschrift
4. öffentliche Bekanntgabe der in der letzten nicht öffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse
5. Informationen des Stadtrates nach § 52 Abs. 4 SächsGemO
6. Anfragen nach § 28 Abs. 5 SächsGemO

7. gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD, Bürgerforum/Grüne und Die Linke
    Grundschulstandort Radebeul-Oberlößnitz
    BE: Herr Gey - Fraktionsvorsitzender SPD
8. Absicherung der Schlussrate der vom Landesgesetzgeber der Stadt Radebeul                      SR 53/12-09/14
    auferlegten Mitfinanzierung der Landesbühnen Sachsen in den Jahren 2011/12
    BE: Herr Wendsche - Oberbürgermeister

9. Antrag der SPD-Fraktion:
    Verbesserung der Situation der Seniorinnen und Senioren in Radebeul                                    SR 46/12-09/14
    BE: Herr Wendsche - Oberbürgermeister
    Herr Gey - Fraktionsvorsitzender

10. Beschluss der 1. Fortschreibung des Städtebaulichen Entwicklungskonzeptes                     SR 50/12-09/14
      für das Sanierungsgebiet Radebeul-Ost - Teilbereich Zentrum (nördlich der Bahnlinie)
      BE: Herr Dr. Schröder - Amtsleiter Stadtplanungs- u. Bauaufsichtsamt

11. Art und Weise der Ausführung des investiven städtischen Bauvorhabens                            SR 51/12-09/14
      Brandschutzertüchtigung und energetische Fassadensanierung des Schulgebäudes
      "Schiller" (Baubeschluss)
      BE: Frau Hartung - Amtsleiterin Hoch- und Tiefbauamt

12. Feststellung der Grundstückszuordnung zum Sondervermögen Eigenbetrieb                         SR 49/12-09/14
      Stadtbäder und Freizeitanlagen Radebeul (kurz: EB sbf) für den Bereich Elbhalle
      BE: Herr Wendsche - Oberbürgermeister

13. Gesellschafterdarlehen Besitzgesellschaft der Stadt Radebeul mbH und                                SR 52/12-09/14
      Beteiligungsgesellschaft der Stadt Radebeul mbH
      hier: Zinsanpassung
      BE: Herr Wendsche - Oberbürgermeister


Im Anschluss wird die Beratung nicht öffentlich fortgesetzt.



 

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Datum: 24.06.2018