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Stadtrat

Datum / Uhrzeit:

17. Oktober 2012,  17:00 Uhr

Ort:

Pestalozzistraße 6, Ratssaal, Zimmer 19, 2. Etage

Tagesordnung:

öffentlicher Teil:

Einwohnerfragestunde

1. Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit
    (§ 39 SächsGemO)
2. Änderung, Erweiterung und Bestätigung der Tagesordnung (§ 38 Abs. 1 SächsGemO)
3. Bestätigung der Niederschrift
4. öffentliche Bekanntgabe der in der letzten nicht öffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse
5. Informationen des Stadtrates nach § 52 Abs. 4 SächsGemO
6. Anfragen nach § 28 Abs. 5 SächsGemO

7. gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU/FDP
    Entschließungsantrag zur geordneten städtebaulichen Entwicklung
    BE: Herr Sparbert - Fraktionsvorsitzender FDP
8. Übertragung des Anlagegutes Stadtbeleuchtung an die Wasserversorgung und             SR 45/12-09/14
    Stadtentwässerung Radebeul GmbH (kurz: WSR)
    hier: Bestätigung des Vertragswerkes und der Übertragungsmodalitäten
    BE: Herr Wendsche - Oberbürgermeister

9. Feststellung der Jahresrechnung 2011                                                                              SR 44/12-09/14
    Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes zur örtlichen Prüfung der Jahresrechnung 2011
    BE: Frau Kramer - Amtsleiterin Kämmerei
          Frau Köppert - RPA

10. Grundsatzbeschluss über die Art der Radverkehrsanlage für den Ausbau                   SR 38/12-09/14
      der Kötzschenbrodaer Straße
      BE: Herr Dr. Müller - Erster Bürgermeister

11. Änderung des Stadtgebietes Radebeul nach §§ 8 und 9 SächsGemO gegenüber         SR 34/12-09/14
      der Großen Kreisstadt Coswig
      BE: Herr Dr. Müller - Erster Bürgermeister

12. Satzung zur Verleihung des Ehrenbürgerrechts sowie der Ehrenmedaille                     SR 41/12-09/14
      BE: Herr Dr. Werner - Zweiter Bürgermeister

13. Grundsatzbeschluss zur Vorbereitung einer Zweckvereinbarung über die                   SR 43/12-09/14

      Durchführung von Brandverhütungsschauen
      BE: Herr Dr. Werner - Zweiter Bürgermeister

Im Anschluss wird die Beratung nicht öffentlich fortgesetzt!



 

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Datum: 24.06.2018