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Stadtrat

Datum / Uhrzeit:

20. April 2011,  17:00 Uhr

Ort:

Pestalozzistraße 6, Ratssaal, Zimmer 19, 2. Etage

Tagesordnung:

Einwohnerfragestunde
1. Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit
(§ 39 SächsGemO)
2. Änderung, Erweiterung und Bestätigung der Tagesordnung (§ 38 Abs. 1 SächsGemO)
3. Bestätigung der Niederschrift
4. öffentliche Bekanntgabe der in der letzten nicht öffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse
5. Informationen des Stadtrates nach § 52 Abs. 4 SächsGemO
    - Beteiligungsbericht 2009 gemäß § 99 SächsGemO Info-SR 01/1-09/14
    BE: Frau Kramer - AL Kämmerei
          Frau Hauswald - Referentin Beteiligungs- und Finanzcontrolling
6. Anfragen nach § 28 Abs. 5 SächsGemO

7. Freigabe der Ersatzinvestition Nichtschwimmerbecken Bilzbad                                      SR 27/11-09/14
    BE: Herr Willomitzer - GF sbf

8. Neuordnung der Teilschulbezirke Waldpark                                                                     SR 15/11-09/14
    BE: Herr Günther - AL Bildung, Jugend und Soziales
9. Ergänzung des Gesellschaftsvertrages der Wasserversorgung und                             SR 22/11-09/14
    Stadtentwässerung Radebeul GmbH (kurz: WSR)
    BE: Herr Wendsche - Oberbürgermeister

10. Vergabe von Bauleistungen gemäß VOB/A: Ausbau der Gartenstraße                       SR 23/11-09/14
      zwischen Turnerweg und Barthübelstraße - Straßen- und Tiefbauarbeiten
      BE: Frau Brodführer - SGL Widerspruchs- und Vergabestelle

11. Überplanmäßige Ausgabe zur finanziellen Absicherung zur Beseitigung                     SR 24/11-09/14
      der Winterschäden gemäß Prioritätenliste
      BE: Herr Dr. Müller - Erster Bürgermeister

12. Feststellung der Jahresrechnung 2009                                                                         SR 26/11-09/14
     BE: Frau Kramer - AL Kämmerei
           Frau Köppert - RPA

13. Erlass einer Veränderungssperre für das Gebiet des Bebauungsplanes Nr. 57          SR 25/11-09/14
     "Friedensburg"
     BE: Herr Dr. Müller - Erster Bürgermeister

14. Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum vorhabenbezogenen Bebauungs-     SR 29/11-09/14
     plan Nr. 63 "Einkaufszentrum LÖMA"
     BE: Herr Dr. Müller - Erster Bürgermeister

15. Neufassung der "Satzung für den Bauherrenpreis der Stadt Radebeul"                     SR 18/11-09/14
     BE: Herr Dr. Müller - Erster Bürgermeister

16. Änderung Grundsatzbeschluss zur finanziellen Absicherung der Sanierung             SR 21/11-09/14
     von Geh- und Radwegen inkl. Straßenbegleitgrün außer halb von Komplexsanierungen
     BE: Herr Dr. Müller - Erster Bürgermeister

Im Anschluss wird die Beratung nicht öffentlich fortgesetzt!



 

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Datum: 25.06.2018