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Stadtrat

Datum / Uhrzeit:

24. November 2010,  17:00 Uhr

Ort:

Pestalozzistraße 6, Ratssaal, Zimmer 19, 2. Etage

Tagesordnung:

öffentlicher Teil:
Einwohnerfragestunde
1. Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit
(§ 39 SächsGemO)
2. Änderung, Erweiterung und Bestätigung der Tagesordnung (§ 38 Abs. 1 SächsGemO)
3. Bestätigung der Niederschrift
4. öffentliche Bekanntgabe der in der letzten nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
5. Informationen des Stadtrates nach § 52 Abs. 4 SächsGemO
    - Ordnung und Sicherheit im Stadtgebiet von Radebeul
    BE: Herr Karlshaus - Amtsleiter Rechts- und Ordnungsamt
6. Anfragen nach § 28 Abs. 5 SächsGemO

7. Grundsatzbeschluss zur versicherungsrechtlichen Absicherung der im Eigentum           SR 43/10-09/14
    der Großen Kreisstadt Radebeul stehenden kommunalen Gebäude mit einem zusätzlichen
    Elementarversicherungsschutz
    BE: Herr Karlshaus - AL Rechts- und Ordnungsamt

8. Rechtsverordnung über verkaufsoffene Sonntage im Jahr 2010                                      SR 60/10-09/14
    BE: Herr Karlshaus - AL Rechts- und Ordnungsamt
9. Weiterführung der Straßenbezeichnung "Cossebauder Straße" für den                          SR 58/10-09/14
    Zubringer S 84
    BE: Herr Dr. Müller - Erster Bürgermeister

10. Straßenbenennung im Gebiet des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 62         SR 59/10-09/14
      "Waldstraße"
      BE: Herr Dr. Müller - Erster Bürgermeister

11. Erwerb von Flurstücken der Besitzgesellschaft der Stadt Radebeul mbH für                 SR 56/10-09/14
      städtische Interessen
      BE: Herr Dr. Müller - Erster Bürgermeister

12. Neufassung Vergnügungssteuersatzung                                                                        SR 49/10-09/14
      BE: Herr Wendsche - Oberbürgermeister

13. Regelungen in Kindertagesstätten und Tagespflegestellen                                              SR 57/10-09/14
      BE: Herr Wendsche - Oberbürgermeister

14. Ergänzung des Gesellschaftsvertrages der Wasserversorgung und Stadtent-              SR 61/10-09/14
      wässerung Radebeul GmbH (kurz: WSR)
      BE: Herr Wendsche - Oberbürgermeister

Im Anschluss wird die Beratung nicht öffentlich fortgesetzt.



 

Link: www.radebeul.de/index.php?id=7317&site=radebeul&lang=de
Datum: 24.06.2018