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Stadtrat

Datum / Uhrzeit:

20. Oktober 2010,  17:00 Uhr

Ort:

Pestalozzistraße 6, Ratssaal, Zimmer 19, 2. Etage

Tagesordnung:

öffentlicher Teil:
Einwohnerfragestunde
1. Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit
(§ 39 SächsGemO)
2. Änderung, Erweiterung und Bestätigung der Tagesordnung (§ 38 Abs. 1 SächsGemO)
3. Bestätigung der Niederschrift
4. öffentliche Bekanntgabe der in der letzten nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
5. Informationen des Stadtrates nach § 52 Abs. 4 SächsGemO
6. Anfragen nach § 28 Abs. 5 SächsGemO

7. Verkehrs- und Investitionsvertrag zur Straßenbahnlinie 4 für den                                SR 40/10-10/14
    Zeitraum 2011 bis 2021
    BE: Herr Dr. Müller - Erster Bürgermeister

8. Fortsetzung der Standortkonzentration der Stadtverwaltung in Radebeul-Ost              SR 42/10-10/14
    hier: Variantenentscheidung zur zukünftigen Unterbringung des Standesamtes
    BE: Herr Dr. Müller - Erster Bürgermeister

9. Die Vergabe von Leistungen gemäß VOL/A für die Lieferung eines Planetariums-       SR 51/10-09/14
    projektors für die Sternwarte Radebeul
    BE: Herr Dr. Werner - Zweiter Bürgermeister

10. Bestätigung der Vorplanung zum Bau einer ebenerdigen öffentlichen Stellplatz-        SR 54/10-09/14
      anlage an der Hainstraße/Kötzschenbrodaer Straße im Sanierungsgebiet "Kötzschenbroda"
      BE: Herr Dr. Müller - Erster Bürgermeister

11. Aufstellungsbeschluss zu einem vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 63            SR 50/10-10/14
      mit der Bezeichnung "Einkaufszentrum LÖMA"
      BE: Herr Dr. Müller - Erster Bürgermeister

12. Zuordnung von Grundstücken zum Sondervermögen Eigenbetrieb Stadtbäder -         SR 44/10-09/14
      und Freizeitanlagen Radebeul (kurz: EB sbf)
      BE: Herr Dr. Müller - Erster Bürgermeister

13. Zuordnung der örtlichen Erhebungsstelle des Zensus 2011 zum Geschäftsbereich    SR 45/10-09/14
      des Zweiten Bürgermeisters
      BE: Herr Dr. Werner - Zweiter Bürgermeister

14. Zuordnung der Vollstreckung im Außendienst zum Geschäftsbereich des                  SR 52/10-09/14
      Zweiten Bürgermeisters
      BE: Herr Dr. Werner - Zweiter Bürgermeister

15. Kündigung der Mitgliedschaft der Großen Kreisstadt Radebeul im Trägerverein           SR 46/10-09/14
      der Sächsischen Verwaltungs- und Wirtschaftsakademie (Sächs. VWA)
      BE: Herr Dr. Werner - Zweiter Bürgermeister

16. Änderung der Satzung über die Erhebung von Verwaltungskosten für Amtshand-     SR 47/10-09/14
      lungen in weisungsfreien Angelegenheiten (Kostensatzung)
      BE: Herr Dr. Werner - Zweiter Bürgermeister

17. Nachbesetzung des Kuratoriums der Stiftung Hoflößnitz durch die CDU-Fraktion         SR 55/10-09/14
      BE: Herr Wendsche - Oberbürgermeister


Im Anschluss wird die Beratung nicht öffentlich fortgesetzt!



 

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Datum: 25.06.2018