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Stadtrat

Datum / Uhrzeit:

16. Juni 2010,  17:00 Uhr

Ort:

Pestalozzistraße 6, Ratssaal, Zimmer 19, 2. Etage

Tagesordnung:

öffentlicher Teil:
Einwohnerfragestunde
1. Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit
    (§ 39 SächsGemO)
2. Änderung, Erweiterung und Bestätigung der Tagesordnung (§ 38 Abs. 1 SächsGemO)
3. Bestätigung der Niederschrift
4. öffentliche Bekanntgabe der in der letzten nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
5. Informationen des Stadtrates nach § 52 Abs. 4 SächsGemO
5.1. Streckenausbau Deutsche Bahn AG - Herr Riedel
5.2. Ausgleichsbetragserhebung im Sanierungsgebiet "Kötzschenbroda"                Info-SR 02/10-09/14
6. Anfragen nach § 28 Abs. 5 SächsGemO

7. Berufung von sachkundigen Einwohnern in den beschließenden Bildungs-,             SR 26.1/10-09/14
    Kultur- und Sozialausschuss - Profil Kultur und Tourismus
    BE: Herr Wendsche - Oberbürgermeister

8. Jahresabschluss 2009 des Eigenbetriebes "Stadtbäder und Freizeitanlagen               SR 32/10-09/14
    Radebeul" und Prüfbericht des RPA
    BE: Herr Willomitzer - Betriebsleiter
    Frau Köppert - RPA
9. Änderung des Abwasserbeseitigungskonzeptes (ABK) der Stadt Radebeul              SR 36/10-09/14
    hier: Erweiterung der Bereiche der zentralen Abwasserentsorgung
    BE: Herr Viebig - Geschäftsführer WSR GmbH

10. Verfahrensregelung zur Erhebung der Abwasserabgabe für derzeit dezentral        SR 35/10-09/14
     entsorgte Stadtgebiete
     BE: Herr Viebig - Geschäftsführer WSR GmbH
     Herr Wendsche - Oberbürgermeister

11. Grundsatzvereinbarung mobile Hochwasserschutzelemente                                     SR 34/10-09/14
      BE: Herr Pilz - Geschäftsführer Beteiligungsgesellschaft der Stadt Radebeul

12. Zweckvereinbarung mit der Großen Kreisstadt Coswig zur Durchführung                SR 28/10-09/14
      der Aufgabe der Bearbeitung und Entscheidung von Wohngeldanträgen nach
      dem Wohngeldgesetz
      BE: Herr Dr. Werner - Zweiter Bürgermeister

13. Erweiterung des Schulstandortes der Grundschule Oberlößnitz, Augustusweg 42, SR 33/10-09/14
      für die Nutzung durch Schul- und Hortkinder
      BE: Herr Dr. Müller - Erster Bürgermeister

14. Antrag der CDU-Fraktion zur Erarbeitung investiver Prioritätenlisten SR 24/10-09/14
      BE: Herr Dr. Reusch - CDU-Fraktion
      Herr Wendsche - Oberbürgermeister

15. Vergabeermächtigung zum Bauvorhaben Decklagenerneuerung "Moritzburger        SR 31/10-09/14  

      Straße,   Bauabschnitt Kottenleite bis Sonnenleite"
      BE: Herr Dr. Müller - Erster Bürgermeister

Im Anschluss wird die Beratung nicht öffentlich fortgesetzt!



 

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Datum: 24.06.2018