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Stadtrat

Datum / Uhrzeit:

16. September 2009,  17:00 Uhr

Ort:

Pestalozzistraße 6, Ratssaal, Zimmer 19, 2. Etage

Tagesordnung:

öffentlicher Teil:
Einwohnerfragestunde
1. Eröffnung / Tagesordnung (§ 38 Abs. 1 SächsGemO)
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
    (§ 39 SächsGemO)
3. Bestätigung der Niederschrift
4. Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse der letzten Stadtratssitzung
5. Unterrichtung des Stadtrates nach § 52 Abs. 4 SächsGemO
6. Anfragen und Aussprache nach § 28 Abs. 5 SächsGemO
7. Verpflichtung der Stadträte auf die gewissenhafte Erfüllung ihrer Pflichten (§ 35 Abs. 1 SächsGemO)

8. Bestätigung der Geschäftsordnung                                                             SR 08/09-09/14
    BE: Herr Wendsche - Oberbürgermeister

9. Bildung eines zeitweise beratenden Ausschusses "Ausgleichsbeträge    SR 09/09-09/14
    Kötzschenbroda"
    BE: Herr Dr. Müller - Erster Bürgermeister

10. Bewerbung Friedensrichter/in                                                                    SR 10/09-09/14
      BE: Herr Karlshaus - Amtsleiter Rechts- und Ordnungsamt

11. Die Vergabe von Bauleistungen gemäß VOB für das Bauvorhaben:        SR 14/09-09/14
      Ausbau Elbstraße
      BE: Frau Brodführer - Widerspruchs- und Vergabestelle

12. Vergabeermächtigung                                                                                SR 11/09-09/14
      BE: Frau Brodführer - Widerspruchs- und Vergabestelle

13. Sicherung der planmäßigen Nutzungsaufnahme des Objektes                 SR 06/09-09/14
      Stadthauses Hauptstraße 4 für das Amt für Bildung, Jugend und Soziales
      BE: Herr Dr. Müller- Erster Bürgermeister

14. Erwerb des 10 %igen Gesellschaftsanteils der Weingut und Weinstube  SR 12/09-09/14
      Hoflößnitz Betriebsgesellschaft mbH sowie Erwerb der Rebflächen am Paulsberg
      BE: Herr Wendsche - Oberbürgermeister

Im Anschluss wird die Beratung nicht öffentlich fortgesetzt!


 

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Datum: 24.06.2018