Ergebnis der Befassung des Bildungs-, Kultur- und Sozialausschusses des Radebeuler Stadtrates mit dem Antrag zur Umbenennung der Mohrenstraße

Mitte Januar 2021 trat die Gruppe RIKA (Rassismus ist keine Alternative) an die Mitglieder des Stadtrates mit ihrem Anliegen zur Umbenennung der Mohrenstraße heran und übergab ein entsprechendes Schreiben.

Der Stadtrat am 20.01.2021 verwies dieses Anliegen einmütig in die Zuständigkeit des Bildungs-, Kultur- und Sozialausschusses (BKSA). Dieser befasste sich sodann im nicht öffentlichen Teil seiner Sitzung am 23.02.2021 mit diesem Anliegen und kam einmütig zu einem Ergebnis. In der nächstfolgenden BKSA-Sitzung am 23.03.2021 hob der Ausschuss die Verschwiegenheitspflicht für diesen Teil der Niederschrift des nicht öffentlichen Teiles auf.

Damit konnte die Gruppe RIKA dann zeitnah über das Beratungsergebnis informiert werden. In diesem Zusammenhang wurde der Gruppe auch ein ergänzendes Gesprächsangebot unterbreitet, worauf bisher jedoch noch keine Reaktion erfolgte.

Zudem ist es nunmehr möglich, auch die Öffentlichkeit über diese Ergebnisse zu informieren. Was u.a. mittels dieser Pressemitteilung erfolgt.

Die Beratung im Bildungs-, Kultur- und Sozialausschuss des Radebeuler Stadtrates kam in seiner Sitzung am 23.02.2021 einmütig zu folgendem Ergebnis (Auszug aus dem Protokoll):

„Herr Wendsche stellt das Fazit dieser guten und wichtigen Diskussion fest: Die Stadtratsgremien sind derzeit nicht der richtige Platz für diese Thematik, welche zum jetzigen Zeitpunkt kein Beschlussgegenstand ist. Ein Dialog mit der Jugendgruppe sollte daher auf zivilgesellschaftlicher Basis geführt werden, z.B. im Rahmen einer Veranstaltung im Kulturbahnhof, sobald dies coronabedingt wieder möglich ist. Für die Organisation haben sich dankenswerterweise Herr Prof. Dr. Bürger und Frau Singer bereiterklärt. Es bleibt abzuwarten, ob sich daraus ein Prozess entwickelt.“